Am 15.03.2012 traf sich der Vorstand der Mittelstandsvereinigung (MIT) Oelde zum 3. Mal zum Meinungsaustausch im Rathaus mit Herrn Bürgermeister Knop, dem Kämmerer Herrn Rose und Herrn Combrink, verantwortlich für die Presse- und Ratsarbeit. Dieses informelle Gespräch dient insbesondere dem Austausch von Informationen. Es soll aber auch zum besseren Verstehen von Hintergründen und Zusammenhängen der Verwaltungsarbeit beitragen.
Foto von links: H. Siebert, R. Witte, Bürgermeister Knop, Dr. H. Schütte, R. Wirxel, Kämmerer Rose, Dr. D. Schneider Im Mittelpunkt des Gespräches stand der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2012. Der Vorstand der MIT Oelde steht der geplanten deutlichen Steigerung des Schuldenstandes der Stadt Oelde bis zum Jahr 2014 sehr kritisch gegenüber. Die Haushaltskonsolidierung muss absolute Priorität haben, so der Vorsitzende der MIT Oelde, Dr. Hartmut Schütte. Herr Knop verwies in diesem Zusammenhang auf die schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen, die dazu führen, dass die Kommunen in NRW strukturell unterfinanziert sind. Dies spiegelt sich in deren Haushaltslage wider. Bis auf einige wenige Ausnahmen sind die Städte und Gemeinden in NRW, wie die Stadt Oelde, nicht in der Lage einen ausgeglichenen Haushalt aufzuweisen. Die Stadt Oelde gehört zu den Städten, die im Gegensatz zu anderen Kommunen keine Schlüsselzuweisungen des Landes erhalten.
Aufgrund der deutlichen wirtschaftlichen Erholung hat sich auch die Einnahmesituation der Stadt Oelde z.B. im Bereich der Gewerbesteuereinnahmen spürbar verbessert. Die eingeplanten Gewerbesteuereinnahmen von 18,7 Millionen Euro für das Jahr 2012 sind auf der Grundlage der vorliegenden Zahlen ermittelt und nach Aussage der Stadt Oelde auch realistisch. Herr H. Siebert, Vorsitzender der MIT Kr. WAF ist der Auffassung, dass die Wirtschaftszuwächse in der Zukunft nicht mehr so hoch sein werden. Diese Auffassung teilt auch Bürgermeister Knop. Die Stadt Oelde hat daher die Gewerbesteuereinnahmen für die Jahre 2013 und 2014 deutlich unterhalb des für 2012 prognostizierten Niveaus angesetzt.
Parallel hierzu hat die Stadtverwaltung umfangreiche Konsolidierungsanstrengungen u.a. bei den Sach- und Personalaufwendungen vorgenommen.
Gleichwohl hat dies die Stadt Oelde bisher nicht in die Lage versetzt, einen ausgeglichenen Haushalt ausweisen zu können. Es ist jedoch erklärtes Ziel der Verwaltung, bis 2015 einen Haushalt ohne Fehlbetrag aufstellen zu können. Dies erfordert aber eine stabile Einnahmesituation und ein konsequentes Fortsetzen des begonnenen Konsolidierungsprozesses.
Auf Kooperationen mit anderen Kommunen angesprochen, erklärte Herr Knop, dass diese bei genauerer Analyse oft schwierig umzusetzen seien. Für sinnvolle Kooperationen in einzelnen Teilbereichen sei man aber immer offen.
Die Teilnehmer informierten sich noch über die Entwicklung der Gewerbegebiete Oelde A2 und AUREA. Nach Aussage von Herrn Knop entwickeln sich beide Gebiete sehr gut. Ein großer Teil der Flächen konnte inzwischen vermarktet werden und zeuge demnach auch von der Attraktivität der Stadt Oelde als Wirtschaftsstandort.
Im Bereich der Investitionen stärkt die Stadt Oelde insbesondere den Bereich Bildung/Schule, aber auch der Ausbau der Infrastruktur (z.B. Straßen-, Kanalbau und Hochwasserschutz) hat einen hohen Stellenwert. Darüberhinaus muss für die Feuerwehr ein Feuerwehrgerätehaus mit optimalen Bedingungen geschaffen werden.
Am Ende des Gespräches waren sich alle Teilnehmer einig, dass man diese Art des konstruktiven Informationsaustausches unbedingt beibehalten will.
