Zu einem Informationsgespräch trafen sich kürzlich der Vorstand der Mittelstandsvereinigung Oelde, Bürgermeister Karl-Friedrich Knop und der Kämmerer der Stadt Oelde, Bernhard Rose. Insbesondere die aktuelle kritische Haushaltssituation und der Ausblick auf das kommende Jahr waren Gegenstand der offenen und konstruktiven Besprechung.
Die MIT Oelde, das machte der Vorsitzende Dr. Hartmut Schütte deutlich, begrüßt die erreichten Sparanstrengungen im Jahr 2010. Man ist aber der Meinung, dass weitaus mehr Spielräume für nachhaltige Kosteneinsparungen vorhanden sind. „Insbesondere bei der interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Ziel von Synergie- und Kosteneinspareffekten müsste Oelde im Kreis federführend sein“, so der MIT-Kreisvorsitzende Henning Siebert. Im Gewerbegebiet AUREA hat man schließlich bewiesen, wie hervorragend eine interkommunale Zusammenarbeit funktionieren kann. Gelobt wurden die Bemühungen der Bürgermeister-Konferenz im Kreis Warendorf. Im Rahmen der kreisweiten Aufgabenkritik sollen weitere Kooperationen z.B. der städtischen Bauhöfe und der Jugendämter auf Sinnhaftigkeit und Umsetzbarkeit untersucht werden. Bürgermeister Knop zeigte sich offen für solche Überlegungen und merkte an, dass „die finanzielle Situation die Gemeinden zur interkommunalen Zusammenarbeit zwingen würde.“ Die Entscheidung hierüber liege letztlich beim Rat der Stadt Oelde
Die aktuelle Lage und die Zukunftsaussichten der EVO waren auch Thema der Unterredung. Im Aufsichtsrat vermisst die örtliche MIT von Seiten der Stadt Oelde Fachexperten, die sich mit dem sicherlich nicht einfachen Energiegeschäft auskennen. Bekanntlich gibt es im Aufsichtsrat eine Vielzahl von lokalen Politikern, die sich jedoch nicht ständig mit dem Gebiet der Stromversorgung beschäftigen. Die Stromkosten werden erheblich auch durch die nationale und internationale Politik beeinflusst, wodurch hohe Risiken entstehen, die ohne interne Kenntnisse nur schwer zu beurteilen und abzuwägen sind. Bürgermeister Knop sicherte seine Unterstützung bei dem Streben nach mehr Sachkunde im Aufsichtsrat zu, die Einbeziehung der Ratsmitglieder dürfe jedoch nicht zu kurz kommen, so Knop.
Große Bauchschmerzen bereitet der MIT Oelde weiterhin die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer auf den durchschnittlichen Hebesatz für das Jahr 2011. Die Verwaltungsspitze verwies darauf, dass die Einnahmenerhöhungen aus Grundsteuer und Gewerbesteuer bereits eingeplant seien, unter anderem, um ein drohendes Haushaltssicherungskonzept spätestens im Jahr 2011 zu verhindern. Nach Ansicht des MIT sind intelligente Sparansätze nötig, um die Ausgaben zu begrenzen. Ein interkommunaler Ideenaustausch kann nach übereinstimmender Auffassung der Verwaltung und des MIT sinnvolle Wege zum weiteren effektiven Sparen aufzeigen.
